SPD Mudershausen

Ankündigungen Herzliche Einladung!

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 30.05.2018

Pressemitteilung Norbert Neuser: Europa im Herzen – die Heimat im Blick

Viel Herzblut steckte in der Rede des Europaabgeordneten Norbert Neuser bei der SPD-Kreisvertreterversammlung zur Europawahl im Bürgerhaus Nastätten, zu der SPD-Kreisvorsitzender Mike Weiland Delegierte der Ortsvereine und zahlreiche Gäste eingeladen hatte. „Vom Rhein-Lahn-Kreis lernen, heißt siegen lernen“, bekundete Norbert Neuser mit Blick auf den hiesigen SPD-Kreisverband gleich zu Beginn seiner Rede und erntete dafür natürlich bei den Genossen reichlich Applaus.

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Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 30.05.2018

Ankündigungen 60 Minuten SPD zur Datenschutz-Grundverordnung für Vereine, Bürgerinnen und Bürger

Vortrag und Diskussion mit dem Datenschutzexperten Dr. Rolf Meier

Bei der nächsten Ausgabe von „60 Minuten SPD“ wird sich alles um die neue Datenschutz-Grundverordnung drehen. Auf Einladung des SPD-Kreisvorsitzenden Mike Weiland und der SPD-Gemeindeverbandsvorsitzenden Loreley Theresa Lambrich können sich Vereine, Verbände sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger darüber informieren, was die neue Regelung für ihre künftige ehrenamtliche Arbeit bedeutet. „Datenschutz ist in Zeiten von Internet, Sozialer Netzwerke aber auch generell im Ehrenamt und für Unternehmen von enormer Bedeutung“, betont Mike Weiland. Daher sei es wichtig, dass man den Menschen und in Vereinen tätigen Aktiven ein Angebot zur Information und zum Austausch gebe, so Theresa Lambrich.

Am 25. Mai 2018 tritt die EU-Datenschutzgrundverordnung in Kraft und hat das Ziel, EU-weit einheitliche Regeln zur Verarbeitung personenbezogener Daten durch private Unternehmen und öffentliche Stellen zu etablieren. Dieser begrüßenswerte Grundgedanke bringt jedoch auch damit verbundene Auflagen, Dokumentations- und Informationspflichten über die Nutzung von Daten mit sich. Diese Herausforderung wird auch auf Verbände, Vereine und Verbraucher zukommen.

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Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 24.05.2018

Pressemitteilung SPD: Mittelrheinbrücke - Raumordnungsverfahren wird abgestimmt

Wie der für das Raumordnungsverfahren zur Mittelrheinbrücke zuständige Innenminister Roger Lewentz auf Anfrage der beiden SPD-Kreisvorsitzenden Mike Weiland (Rhein-Lahn) und Michael Maurer (Rhein-Hunsrück) mitteilt, hat die rheinland-pfälzische Landesregierung vertreten durch die Minister Roger Lewentz und Dr. Volker Wissing den beiden Landräten bereits vor einigen Wochen in einem Schreiben mitgeteilt, dass nun zügig mit dem Raumordnungsverfahren begonnen werden soll. "Die Landesregierung hält hier nach dem Kreistagsbeschluss des Rhein-Hunsrück-Kreises Wort und treiben das Projekt wieder mit dem nötigen Schub voran", zeigen sich die beiden Kreisvorsitzenden zufrieden.

Die Landesregierung habe Interesse, nach den nötigen Vorbereitungen zügig mit dem Raumordnungsverfahren zu beginnen. Nachdem der Rhein-Hunsrück-Kreis am 12. März 2018 wie der Kreistag des Rhein-Lahn-Kreises bereits am 10. Januar 2017 seine Bereitschaft zur gemeinsamen Antragstellung zur Eröffnung des Raumordnungsverfahrens und der Beauftragung des Landesbetriebs Mobilität beschlossen hat, könne nun eine gemeinsame Antragstellung der beiden Landkreise mit dem Land erfolgen, jeweils ohne Anerkenntnis einer Rechtspflicht und unabhängig von der Frage der Trägerschaft der Baulast, heißt es laut Innenminister. "Hiermit kommt die Landesregierung dem Anliegen der Menschen im Mittelrheintal vollends nach", begrüßt Michael Maurer die Botschaft. Die beiden Minister hätten gegenüber den beiden Landkreisen nun auch entgegen der ursprünglich angedachten Variante klargestellt, dass das Land nun die Kosten des Raumordnungsverfahrens komplett übernimmt. "Damit entfallen die Kosten von 100.000 Euro je Landkreis, was sich positiv auf die Haushalte auswirkt", zeigt sich Mike Weiland erfreut.

Zum weiteren Vorgehen werden in den kommenden Wochen Abstimmungsgespräche mit allen Beteiligten stattfinden. "Damit geht es nicht nur in Sachen BUGA im Mittelrheintal nun erfreuliche Schritte voran, sondern auch bezüglich der Brücke kommt man der Realisierung wieder ein Stück näher", so Maurer und Weiland abschließend.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 23.05.2018