Sachstand: Arbeit ist ein wichtiger Bestandteil des Lebens. Zukunftsfähige und gute Arbeit für möglichst viele Menschen ist daher Ziel der Beschäftigungs- und Arbeitsmarktpolitik der rheinland-pfälzischen Landesregierung. Wir setzen uns ein für zukunftsfähige Qualifizierung, Ausbildung und Weiterbildung für Arbeitssuchende und Beschäftigte. Rheinland-pfälzische Arbeitsmarktpolitik steht auch für sichere und gesunde Arbeitsbedingungen sowie für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Das Land stellt sich den strukturellen Entwicklungen und trägt mit seinen arbeitsmarktpolitischen Instrumenten seit vielen Jahren dazu bei, Arbeitsplätze zu erhalten und Arbeitslosigkeit zu verringern.

• Mit dieser Politik sind wir erfolgreich; Rheinland-Pfalz hat im Ländervergleich seit Jahren die niedrigste Arbeitslosigkeit. Das gilt nicht nur für die Arbeitslosigkeit insgesamt. Das gilt auch für Jugendliche unter 25 Jahre, für Frauen und für Ausländerinnen und Ausländer.
• Im Oktober 2010 lag die Arbeitslosenquote in Rheinland-Pfalz bei 5,2 Prozent, der Anteil der Langzeitarbeitslosen ist in RLP unterdurchschnittlich (RLP 2009: 26,2 Prozent; Bund: 29,7 Prozent). Trotz Krise ist, die Zahl der Beschäftigten in 2009 nahezu stabil geblieben und auch das Angebot an unbesetzten Ausbildungsstellen war Ende September wieder höher als die Zahl der unversorgten Bewerberinnen und Bewerber.
• Jedes Jahr werden rund 30 Mio. Euro in die Arbeitsmarktpolitik investiert. Darin enthalten sind auch die Mittel des Europäischen Sozialfonds. Mit jährlich zwischen 500 und 600 Projekten für rund 45.000 Menschen tragen wir zur Verringerung der Arbeitslosigkeit bei und sichern Ausbildungs- und Arbeitsplätzen.
• Mit unseren Projekten und Förderansätzen (z.B. der Arbeitsmarktinitiative „Neue Chancen 6000 plus“, den regionale Budgets zur Flankierung der SGB II Förderung, den QualiSchecks oder dem Kompetenzzentrum Zukunftsfähige Arbeit) unterstützen wir vor allem langzeitarbeitslose Menschen, Jugendliche, Frauen, Ältere sowie Migrantinnen und Migranten.
• Rheinland-pfälzischer Politikstil - auch in der Arbeitsmarktpolitik - ist die enge Zusammenarbeit mit den Partnerinnen und Partnern. Ein besonders gutes Beispiel für erfolgreiche Kooperation in Ausbildungsfragen und Jugendarbeitsmarktpolitik ist der Ovale Tisch des Ministerpräsidenten zur Sicherung des Fachkräftenachwuchses in Rheinland-Pfalz.
• Die Landesregierung trägt auch dazu bei, Beschäftigung gerecht zu gestalten und gute Arbeit im Land zu sichern. Mit unseren Aktivitäten auf Bundesebene und dem Tariftreue- und Mindestlohngesetz setzen wir uns ein für faire Entlohnung, Arbeitsplatzsicherheit, Mitbestimmung, Bekämpfung von Lohndumping und Missbrauch der Leiharbeit

Fazit: Gute Ausbildung und Qualifikation sind der beste Schutz vor dem Verlust des Arbeitsplatzes und der beste Weg aus der Arbeitslosigkeit heraus. Während Rheinland-Pfalz handelt, reduziert der Bund die Mittel für aktive Arbeitsmarktpolitik. Der Bund sieht für das Jahr 2011 insgesamt Einsparungen von rund 1,5 Milliarden Euro vor – rund 60 Millionen davon treffen auch Rheinland-Pfalz, das sind – gemessen am Gesamtbudget fast 19 Prozent weniger. Bezogen auf den Eingliederungstitel bis zu 30 Prozent – je nach ARGE. Das ist spürbar und inakzeptabel. Denn Leidtragende sind die Schwächsten. Auch mit Blick auf den Fachkräftebedarf der Zukunft können wir uns das nicht leisten. -- SPD Landesverband Rheinland-Pfalz, Klarastr. 15a, 55116 Mainz, lv.rheinland-pfalz@spd.de