Nachrichten, Mai 2023

 

Pressemitteilung Jusos laden SPD-Generalsekretär zum Austausch über Jugend in der Kommunalpolitik ein

Die im nächsten Jahr anstehenden Kommunalwahlen in Rheinland-Pfalz beschäftigt die vielen Ehrenamtlichen in den Gemeinde- und Stadträten, in Verbandsgemeinderäten und Kreistagen schon seit einigen Monaten. Vielerorts werden vor allem junge Nachwuchstalente gesucht, die den politischen Betrieb mit frischem Wind neu aufstellen und bereichern können. Was einfach klingt, ist in der Realität oft mit vielen Hürden verbunden, denn junge Menschen für Kommunalpolitik zu begeistern und zum Aktivwerden zu bewegen, wird immer schwieriger. Neue Lebensstile, größere Flexibilität, ein höheres Maß an persönlicher Freiheit und viele Möglichkeiten beruflicher Entwicklung ziehen gerade die jungen Generationen ins Ausland oder in größere Städte, sodass eine langfristige Perspektive für ein kommunalpolitisches Engagement für viele kaum vorstellbar ist.

Um diese und viele andere Fragen zu diskutieren, hat der Vorsitzende der Jusos Rhein-Lahn, Marc Schieche (21, Oberwallmenach) den SPD-Generalsekretär Marc Ruland zu einem gemeinsamen Austausch eingeladen.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 10.05.2023

 

Veranstaltungen Herzliche Einladung!

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 01.05.2023

 

Aktuell ´60 Minuten‘ zur Grundsteuerreform – Fachmann erläuterte Fragen des Publikums

Schon kurz nach Beginn der 60 Minuten SPD-Veranstaltung wurde klar, dass das Thema Grundsteuerreform noch längst nicht abgeschlossen ist. Viele Fragen rund um die Reform wurden vom anwesenden Publikum gestellt und konnten vom eingeladenen Fachmann Soliman Safar beantwortet werden.

Nachdem Mike Weiland, Vorsitzender der SPD Rhein-Lahn, die Gäste begrüßte, führte er in allgemein zum Thema Grundsteuerreform ein. Die schlussendliche Höhe der Grundsteuer ist später unter anderem abhängig von den Nivellierungssätzen der Gemeinden, die in den zurückliegenden Monaten fast flächendeckend erhöht werden mussten. Die Haltung des Landes ist hierzu wie folgt: Durch den neuen kommunalen Finanzausgleich und der Übernahme der Hälfte der Altschulden der Gemeinden, fließe Geld aus dem Landeshaushalt in größerem Umfang als bisher in die Gemeinden. Im Gegenzug erwartet das Land eine entsprechende Anpassung der Hebesätze (Grundsteuer A und B), um die Einnahmensituation der Gemeinden zu verbessern und eine erneute finanzielle Schieflage in den Folgejahren zu vermeiden.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 01.05.2023

 

Allgemein Minister Ebling: Raumordnungsverfahren für die Mittelrheinbrücke soll noch in diesem Frühjahr abgeschlossen werden

SPD Rhein-Hunsrück und Rhein-Lahn veranstalten Mittelrheinkonferenz: Gemeinsam das Welterbe mit Blick auf die BUGA 2029 weiterentwickeln

Im Rahmen ihrer ersten Mittelrheinkonferenz der beiden SPD-Kreisverbände Rhein-Hunsrück und Rhein-Lahn nach der Corona-Pandemie unterstrich Innenminister Michael Ebling jetzt noch einmal, dass das Raumordnungsverfahren für die Mittelrheinbrücke noch in diesem Jahr abgeschlossen werden soll. Die beiden Kreisvorsitzenden Ruth Greb (Rhein-Hunsrück) und Mike Weiland (Rhein-Lahn) begrüßten erneut diese klare Ansage des für die Landesplanung zuständigen Ministers und betonten, dass man damit soweit wie noch nie zuvor sei. „Hieran gilt es anschließend anzuknüpfen und die tatsächliche Planung der Brücke im rheinland-pfälzischen Verkehrsministerium dann tatkräftig und zügig umzusetzen“, so die klare Erwartungshaltung der Mittelrhein-SPD auch an Verkehrsministerin Daniela Schmitt (FDP), die ab dann für das Vorankommen Verantwortung tragen wird.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 01.05.2023

 

Aktuell 60 Minuten Info-Veranstaltung zur Grundsteuerreform

Sich in Deutschlands Steuerrecht zurechtzufinden ist hin und wieder ein schwieriges Unterfangen. Die Reform der Grundsteuer ist dafür ein glänzendes Beispiel. Neben teils Unverständnis über die Notwendigkeit der Reform bis hin zur schieren Verzweiflung beim Ausfüllen der Formulare sind sämtliche Emotionen bei diesem Thema vertreten. Bis zum Stichtag am 31. Januar 2023 sind in Rheinland-Pfalz gerade mal 78,1 Prozent der Grundsteuererklärungen eingegangen und bisher gibt es mehrere Tausend Klagen gegen die Reform.

Was es mit der Reform der Grundsteuer auf sich hat und wie Bürgerinnen und Bürger konkret damit umgehen müssen, wird Thema der nächsten 60 Minuten SPD-Veranstaltung sein. Als Fachmann hat die SPD Rhein-Lahn dazu Soliman Safar eingeladen, der als Fachanawalt für Kapitalmarktrecht genauestens im Thema ist. Ferner werden auch die Vorsitzende des SPD-Gemeindeverbands Loreley Theres Heilscher, sowie Kreisvorsitzender Mike Weiland dabei sein, um sich diesem wichtigen Thema zu widmen.

Die Veranstaltung findet statt am Mittwoch, 19. April, um 19:00 Uhr in der Pizzeria Laguna in Braubach. Die SPD lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger herzlich ein.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 10.04.2023

 

RSS-Nachrichtenticker

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.

 

WebsoziCMS 3.9.9 - 003909534 - 1 auf SPD Weisenheim am Sand - 7 auf SPD-Ortsverein Mörstadt - 1 auf SPD Hilgert-Kammerforst - 1 auf SPD Zweibrücken - 3 auf SPD in der Verbandsgemeinde Betzdorf-Gebhardshain - 1 auf SPD Steinweiler - 1 auf SPD Wiesbachtal - 1 auf SPD Verband Gau-Algesheim - 1 auf SPD Dannenfels - 2 auf SPD Meckenheim/Pfalz - 1 auf SPD Mutterstadt - 2 auf SPD Herschbach - 1 auf SPD Ockenfels/ Kasbach Ohlenberg - 2 auf SPD Landesgruppe RLP - 1 auf Jusos Ludwigshafen - 1 auf SPD Dachsenhausen - 1 auf SPD Mudersbach - 2 auf SPD Loreley - 1 auf SPD Dittweiler - 2 auf SPD Beindersheim - 1 auf Christian Wertke - 11 auf SPD Katzwinkel - 1 auf SPD Haßloch - 1 auf SPD Gönnheim - 1 auf Caroline Albert-Woll - 2 auf SPD Neuhofen - 1 auf SPD Sinzig - 2 auf SPD UB Neustadt/Bad Dürkheim - 4 auf SPD Rhein-Lahn - 1 auf SPD Unterbezirk Kaiserslautern - 1 auf SPD Asbacher Land - 1 auf SPD Dannstadter Höhe - 1 auf SPD Ortsverein Dudenhofen - 1 auf Jens Guth ## Stv. Fraktionsvorsitzender SPD-Landtagsfraktion & Abgeordneter für den Wahlkreis Worms - 1 auf AG Migration und Vielfalt SPD Südpfalz - 1 auf SPD Eußerthal - 3 auf SPD Miehlen-Gemmerich - 2 auf SPD Mayen-Land - 1 auf SPD Waldböckelheim - 1 auf SPD VG Weißenthurm - 1 auf SPD Flörsheim-Dalsheim - 2 auf SPD Gemeindeverband Winnweiler - 1 auf SPD Vorderpfalz - 1 auf SPD Stadt Braubach - 5 auf Angelika Glöckner - 1 auf SPD Waldleiningen - 6 auf SPD Lingenfeld - 1 auf Jusos Rheinhessen - 1 auf SPD Dirmstein - 2 auf SPD Selztal - 4 auf SPD Herxheim, Herxheim-Hayna, Herxheimweyher - 1 auf SPD-Stadtratsfraktion Ludwigshafen am Rhein - 1 auf SPD Oppau-Edigheim-Pfingstweide - 1 auf SPD Kreis Germersheim - 1 auf SPD Otterstadt - 1 auf SPD Stelzenberg - 1 auf SPD Weissenthurm - 1 auf Uwe Volk - 2 auf SPD Waldfischbach-Burgalben - 2 auf SPD Oberotterbach - 1 auf SPD Wallmerod - 1 auf SPD Eppelsheim - 2 auf SPD-Kreisverband Altenkirchen - 1 auf SPD Waldmohr - 1 auf SPD-Gemeindeverband Rüdesheim - 4 auf SPD Mayen-Koblenz - 1 auf SPD Polch - 1 auf SPD Trier Heiligkreuz - 1 auf SPD Ortsverein Trippstadt - 1 auf SPD Ober-Olm - 1 auf SPD Donnersbergkreis - 1 auf SPD Speyer - 1 auf SPD Westerburger Land - 1 auf SPD Montabaur - 3 auf SPD Unterbezirk Alzey-Worms - 1 auf SPD Rennerod - 1 auf SPD Kirn - 1 auf SPD Hahnstätten - 1 auf SPD Leimersheim - 1 auf Willkommen auf der Homepage des SPD Unterbezirk Pirmasens-Zweibrücken - 1 auf SPD Böhl-Iggelheim - 1 auf SPD Hochstadt - 1 auf SPD Annweiler am Trifels - 1 auf SPD Kaltenholzhausen - 2 auf SPD Engers - 1 auf SPD Gemeindeverband Nordpfälzer Land - 1 auf Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz -