Nachrichten, Juni 2020
Pressemitteilung Roger Lewentz und Jörg Denninghoff einstimmig von SPD Rhein-Lahn nominiert
Die SPD Rhein-Lahn stellt die Weichen für die Landtagswahl am 14. März 2021: Im Rahmen der jüngsten Sitzung des Kreisvorstands, die aufgrund der aktuell geltenden Corona-Beschränkungen nochmals als Videokonferenz stattfand, wurden die beiden amtierenden Landtagsabgeordneten Jörg Denninghoff für den Wahlkreis 7 Diez-Nassau und Roger Lewentz für den Wahlkreis 8 Koblenz-Lahnstein auf Vorschlag des Kreisvorsitzenden Mike Weiland erneut als Vorschlag für die anstehenden Wahlkreiskonferenzen zur Wahl der Direktkandidaten nominiert. Das Votum fiel jeweils einstimmig aus.
Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 09.06.2020
Pressemitteilung SPD fragt nach: Projekte aus Corona-Paket benannt
In der Sitzung des Kreisausschusses am 4. Mai 2020 wurde ein „Corona-Paket“ für den Rhein-Lahn-Kreis, mit einem Volumen in Höhe von 1,7 Millionen Euro diskutiert und teilweise beschlossen. Zur Unterstützung der Wirtschaft und insbesondere der Vereine im Kreis wurden bereits 1,1 Millionen Euro auf den Weg gebracht. 200.000 Euro können über ein Soforthilfeprogramm den Vereinen im Kreis zu Gute kommen.
Zurückgestellt wurde allerdings ein Paket in Höhe von 600.000 Euro für den Kreisstraßenbau. Aus Sicht der SPD-Fraktion würde dieses Paket dem Rhein-Lahn-Kreis auf lange Sicht sehr helfen und Lasten von künftigen Haushalten nehmen. „Mit diesem Geld könnten Vorhaben abgearbeitet werden, die uns in den Folgejahren auf Grund der drohenden Rückgänge bei den Steuereinnahmen dann nicht mehr so einfach möglich sind“, erläutert Fraktionsvorsitzender Carsten Göller die Situation aus Sicht der SPD.
Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 17.05.2020
Aktuell SPD wirkt: Kreisausschuss beschließt 200.000 Euro Soforthilfe für Vereine im Kreis
Breite Zustimmung hat ein Vorschlag der SPD-Kreistagsfraktion im Kreisausschuss erhalten. Ab sofort stehen 200.000 Euro Soforthilfe zur Unterstützung der von der Pandemie und ihren Folgen betroffenen Vereine und Kulturinitiativen zur Verfügung.
Unterstützung gibt es für pandemiebedingte Netto-Einnahmeausfälle, die nicht auf der Ausgabenseite abgedeckt werden können und Netto-Kosten abgesagter Veranstaltungen oder Projekte. Gefördert werden 50 Prozent der nachgewiesenen Netto-Kosten, bzw. des Netto-Einnahme-Ausfalls und bis maximal 2.000,- Euro pro Verein. Die Abwicklung erfolgt über einen Antrag an die Kreisverwaltung.
Mit dem Sofort-Programm hat Landrat Frank Puchtler einen Vorschlag aus der SPD-Fraktion umgesetzt. Die Mittel des Kreises können zusätzlich zum Schutzschild des Landes beantragt werden. Wie Roger Lewentz, Innenminister, vergangene Woche in Mainz mitgeteilt hat, stellt das Land insgesamt 10 Millionen Euro dafür zur Verfügung. „Wir freuen uns, dass die Vereine und Organisationen schnelle und konkrete Hilfen bekommen können und wir hoffen, die breite Vielfalt des Engagements über die Corona-Krise hinaus erhalten zu können“, so Carsten Göller, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion, zu den Beschlüssen.
Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 05.05.2020
Ankündigungen 
Pressemitteilung SPD-Fraktion: Rhein-Lahn-Kreis gestärkt aus Krise kommen lassen
Je länger die Corona-Pandemie andauert, desto deutlicher werden auch künftige Herausforderungen und erforderliche Maßnahmen für die Zukunft. Nachdem in den vergangenen Tagen die Zahl der täglichen Neuinfektionen im Rhein-Lahn-Kreis nahezu bei null lag und die Zahl der Genesenen erfreulicherweise stetig wächst, hat der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Carsten Göller in einer E-Mail an Landrat Frank Puchtler die nächsten Schritte in den Blick genommen.
Bei diesen Schritten unterscheidet man zwischen kurzfristigen Maßnahmen und dauerhaften Zielen, etwa bei der Stärkung des Katastrophenschutzes für die Zukunft. Kurzfristig sind nach Ansicht der SPD ein stärkerer Personaleinsatz im Gesundheitsamt erforderlich und auch die Wirtschaftsförderungsgesellschaft des Kreises sollte personell gestärkt werden, zur Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen. Außerdem schlägt die Fraktion vor, heimischen Unternehmen im Kreis sämtliche Gebührenbescheide bis maximal 500,00 Euro zu erlassen und Bescheide mit höheren Summen bis Ende 2021 zinslos zu stunden, sofern hierzu Bedarf besteht.
Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 02.05.2020
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