Nachrichten zum Thema Landespolitik

Landespolitik Rhein-Lahn-SPD Kreisvorsitzende begrüßen verabschiedeten Doppelhaushalt des Landes

RHEIN-LAHN-KREIS | Die beiden Vorsitzenden der Rhein-Lahn-SPD Frank Puchtler (Oberneisen) und Mike Weiland (Kamp-Bornhofen) haben den jetzt vom rheinland-pfälzischen Landtag verabschiedeten Doppelhaushalt 2014/15 begrüßt. Der Haushalt enthalte zahlreiche überaus positive Ansätze, die der heimischen Region und dem Rhein-Lahn-Kreis in seiner Entwicklung weiterhelfen werden, sind sich die beiden Kommunalpolitiker einig.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 13.12.2013

 

Landespolitik Investitionen in Landesstraßenbau im Rhein-Lahn-Kreis

MAINZ/RHEIN-LAHN-KREIS | Das Land Rheinland-Pfalz will in den kommenden beiden Jahren rund 2,2 Millionen Euro in den Ausbau von Landesstraßen im Rhein-Lahn-Kreis investieren. Insgesamt stehen 2014 und 2015 neun Projekte im Bauprogramm des Landesbetriebs Mobilität (LBM) Diez, der die Vorhaben jetzt bei beim Ortstermin mit dem Landtagsabgeordneten Frank Puchtler (Oberneisen) vorstellte.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 13.11.2013

 

Landespolitik Zur Sache: Innere Sicherheit

  • Rheinland-Pfalz ist ein sicheres Land. Die Menschen in Rheinland-Pfalz fühlen sich frei und sicher. Die Wahrscheinlichkeit Opfer einer Straftat zu werden liegt deutlich unter dem Bundesdurchschnitt.
  • In Rheinland-Pfalz werden Straftaten aufgedeckt. Seit vielen Jahren liegt Rheinland-Pfalz mit Platz 3 im Bundesvergleich an der Spitze der Länder mit der höchsten polizeilichen Aufklärungsquote.
  • Die SPD-geführte Landesregierung hat die Polizei personell enorm verstärkt. Im Jahr 1991 gab es rund 8400 Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte, heute stehen rund 9500 ausgebildete Polizistinnen und Polizisten im Dienst. Unsere Polizei ist bürgernah und für jedermann ansprechbar.
  • Die technische Ausstattung der Polizei in Rheinland-Pfalz ist spitze. Mit der Einführung des Digitalfunks werden wir diese weiter erhöhen.
  • Wir stehen für eine verantwortungsvolle Innenpolitik. Freie Entfaltung und ein sicheres Zusammenleben sind für uns die Richtschnur. Wir sorgen dafür, dass Freiheit und Sicherheit im Gleichgewicht bleiben. Mit uns wird es keine Hilfs-Sherifs, keine Bundeswehr im Innern und kein deutsches FBI geben.
-- SPD Landesverband Rheinland-Pfalz, Klarastr. 15a, 55116 Mainz, lv.rheinland-pfalz@spd.de

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 04.03.2011

 

Landespolitik Hartz IV

Dank unserer Beharrlichkeit ist jetzt ein Ergebnis erzielt worden, das deutliche Verbesserungen für Familien mit Kindern, Geringverdiener und für die Kommunen bedeutet:

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 25.02.2011

 

Landespolitik Verkehrslärmschutz hat für uns eine zentrale Bedeutung

Sachstand: Wir sichern Mobilität. Sie ist wichtige Voraussetzung für unseren Wohlstand, für mehr Beschäftigung und für gleiche Chancen auf Teilhabe eines Jeden am gesellschaftlichen Zusammenleben. Aufgabe unserer Verkehrspolitik ist es, diese nachhaltig zu gestalten. Dieser Aufgabe haben wir uns verpflichtet. Es ist unbestritten, dass Lärm zu Erkrankungen führen kann. Auch aus diesem Grund hat der Verkehrslärmschutz für uns eine zentrale Bedeutung.

Die SPD-Landesregierung legt ihren Schwerpunkt auf den Lärmschutz an den Bundes- und Landesstraßen. Seit 2006 (bis 2009) wurden für Lärmvorsorge und Lärmsanierung an den Autobahnen, Bundes- und Landesstraßen über 23 Millionen Euro für die Menschen in unserem Land investiert.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 19.02.2011

 

RSS-Nachrichtenticker

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.

 

WebsoziCMS 3.9.9 - 003593476 - 1 auf SPD Dittelsheim-Hessloch-Frettenheim - 1 auf SPD-Gemeindeverband Rüdesheim - 1 auf SPD Gemeinde Elmstein - 2 auf SPD Südpfalz - 2 auf SPD Ludwigshafen am Rhein - 2 auf SPD Am Soonwald - 1 auf SPD Emmelshausen - 1 auf SPD Südliche Weinstraße - 3 auf SPD Ortsverein Mörlen-Unnau - 1 auf SPD Steinweiler - 3 auf SPD Limburgerhof - 1 auf SPD Eußerthal - 3 auf SPD Stadtverband Andernach - 1 auf SPD Ochtendung - 1 auf AG60 plus RLK - 2 auf SPD Rhein-Lahn - 1 auf Ortsverein Hochstetten-Dhaun - 1 auf SPD Contwig-Stambach - 1 auf SPD Rülzheim - 1 auf SPD Wattenheim - 1 auf SPD Waldmohr - 1 auf SPD Verband Bodenheim - 1 auf SPD Herxheim, Herxheim-Hayna, Herxheimweyher - 1 auf SPD Schiersfeld - 2 auf SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat - 1 auf Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald - 1 auf SPD Grossniedesheim - 1 auf SPD Bitburg - 1 auf SPD Gemeindeverband Winnweiler - 1 auf SPD Verband Gau-Algesheim - 2 auf Alexander Fuhr - 2 auf SPD Münstermaifeld - 1 auf SPD Trier-Mitte/Gartenfeld - 3 auf SPD Gemeindeverband Herxheim (SÜW) - 1 auf SPD-Stadtratsfraktion Koblenz - 1 auf SPD Neupotz - 1 auf AG Migration und Vielfalt SPD Südpfalz - 1 auf SPD Mayen - 2 auf SPD Aar Einrich - 2 auf Angelika Glöckner - 1 auf SPD Wörth am Rhein - 1 auf SPD Oberneisen - 2 auf SPD Stadt Braubach - 1 auf SPD Gemeindeverband Offenbach-Queich - 1 auf SPD Hohen-Sülzen ## Aktiv für unseren Ort und seine Bürger! - 2 auf Die SPD in der VG Monsheim - 1 auf SPD Speyer - 1 auf SPD Ehrenbreitstein - 1 auf SPD Worms-Horchheim - 1 auf SPD Katzenelnbogen - 2 auf AG 60plus Rheinland-Pfalz - 2 auf ASG-SÜDPFALZ.de - 1 auf SPD Landesgruppe RLP - 1 auf SPD VG Weißenthurm - 2 auf SPD Maifeld - 1 auf SPD Donnersbergkreis - 1 auf SPD Miehlen-Gemmerich - 1 auf SPD Kreisverband Kaiserslautern - 1 auf SPD Oppau-Edigheim-Pfingstweide - 1 auf SPD Flörsheim-Dalsheim - 1 auf SPD-Ortsverein Mörstadt - 1 auf SPD Neuhäusel-Kadenbach - 1 auf SPD Schiesheim -