Andere Themen: [Allgemein] [Ankündigungen] [Service] [Bundespolitik] [Kommunales] [Pressemitteilung] [Ortsverein] [Veranstaltungen] [Termine] [Landespolitik] [Aktuell] [Bildung] [Europa] [Gesundheit] [Programmatisches]
Nachrichten zum Thema Landespolitik
Landespolitik Rhein-Lahn-SPD Kreisvorsitzende begrüßen verabschiedeten Doppelhaushalt des Landes
RHEIN-LAHN-KREIS | Die beiden Vorsitzenden der Rhein-Lahn-SPD Frank Puchtler (Oberneisen) und Mike Weiland (Kamp-Bornhofen) haben den jetzt vom rheinland-pfälzischen Landtag verabschiedeten Doppelhaushalt 2014/15 begrüßt. Der Haushalt enthalte zahlreiche überaus positive Ansätze, die der heimischen Region und dem Rhein-Lahn-Kreis in seiner Entwicklung weiterhelfen werden, sind sich die beiden Kommunalpolitiker einig.
Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 13.12.2013
Landespolitik Investitionen in Landesstraßenbau im Rhein-Lahn-Kreis
MAINZ/RHEIN-LAHN-KREIS | Das Land Rheinland-Pfalz will in den kommenden beiden Jahren rund 2,2 Millionen Euro in den Ausbau von Landesstraßen im Rhein-Lahn-Kreis investieren. Insgesamt stehen 2014 und 2015 neun Projekte im Bauprogramm des Landesbetriebs Mobilität (LBM) Diez, der die Vorhaben jetzt bei beim Ortstermin mit dem Landtagsabgeordneten Frank Puchtler (Oberneisen) vorstellte.
Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 13.11.2013
Landespolitik Zur Sache: Innere Sicherheit
- Rheinland-Pfalz ist ein sicheres Land. Die Menschen in Rheinland-Pfalz fühlen sich frei und sicher. Die Wahrscheinlichkeit Opfer einer Straftat zu werden liegt deutlich unter dem Bundesdurchschnitt.
- In Rheinland-Pfalz werden Straftaten aufgedeckt. Seit vielen Jahren liegt Rheinland-Pfalz mit Platz 3 im Bundesvergleich an der Spitze der Länder mit der höchsten polizeilichen Aufklärungsquote.
- Die SPD-geführte Landesregierung hat die Polizei personell enorm verstärkt. Im Jahr 1991 gab es rund 8400 Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte, heute stehen rund 9500 ausgebildete Polizistinnen und Polizisten im Dienst. Unsere Polizei ist bürgernah und für jedermann ansprechbar.
- Die technische Ausstattung der Polizei in Rheinland-Pfalz ist spitze. Mit der Einführung des Digitalfunks werden wir diese weiter erhöhen.
- Wir stehen für eine verantwortungsvolle Innenpolitik. Freie Entfaltung und ein sicheres Zusammenleben sind für uns die Richtschnur. Wir sorgen dafür, dass Freiheit und Sicherheit im Gleichgewicht bleiben. Mit uns wird es keine Hilfs-Sherifs, keine Bundeswehr im Innern und kein deutsches FBI geben.
Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 04.03.2011
Landespolitik Hartz IV
Dank unserer Beharrlichkeit ist jetzt ein Ergebnis erzielt worden, das deutliche Verbesserungen für Familien mit Kindern, Geringverdiener und für die Kommunen bedeutet:
Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 25.02.2011
Landespolitik Verkehrslärmschutz hat für uns eine zentrale Bedeutung
Sachstand: Wir sichern Mobilität. Sie ist wichtige Voraussetzung für unseren Wohlstand, für mehr Beschäftigung und für gleiche Chancen auf Teilhabe eines Jeden am gesellschaftlichen Zusammenleben. Aufgabe unserer Verkehrspolitik ist es, diese nachhaltig zu gestalten. Dieser Aufgabe haben wir uns verpflichtet. Es ist unbestritten, dass Lärm zu Erkrankungen führen kann. Auch aus diesem Grund hat der Verkehrslärmschutz für uns eine zentrale Bedeutung.
Die SPD-Landesregierung legt ihren Schwerpunkt auf den Lärmschutz an den Bundes- und Landesstraßen. Seit 2006 (bis 2009) wurden für Lärmvorsorge und Lärmsanierung an den Autobahnen, Bundes- und Landesstraßen über 23 Millionen Euro für die Menschen in unserem Land investiert.
Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 19.02.2011
Aktuelle-Artikel
WebsoziCMS 3.9.9 - 004117263 - 1 auf Marc Ruland - 3 auf Ortsverein Nohen-Rimsberg - 2 auf Angelika Glöckner - 1 auf SPD Edenkoben - 1 auf SPD Oppenheim - 1 auf Soziale Politik für Dich. - 2 auf SPD Neuerburger Land - 1 auf SPD Haßloch - 24 auf SPD Mayen-Koblenz - 3 auf SPD Bobenheim-Roxheim - 1 auf SPD Hainfeld - 1 auf SPD Rheingönheim - 5 auf SPD Hahnstätten - 2 auf SPD Kirn - 1 auf SPD Katzwinkel - 2 auf SPD Hettenleidelheim - 4 auf SPD-Ortsverein Mörstadt - 2 auf SPD Pirmasens-Land - 1 auf SPD Schiersfeld - 1 auf SPD Gemeindeverband - 5 auf SPD Ludwigshafen am Rhein - 1 auf SPD Gemeindeverband Freinsheim - 1 auf SPD Ehrenbreitstein - 1 auf SPD Limburgerhof - 1 auf SPD Ortsverein Hördt - 2 auf SPD in der Verbandsgemeinde Betzdorf-Gebhardshain - 2 auf SPD Guldental - 3 auf SPD Hilgert-Kammerforst - 1 auf AG 60plus Südpfalz - 1 auf SPD Katzenelnbogen - 2 auf Alexander Fuhr - 1 auf SPD Mauchenheim - 1 auf SPD Lingenfeld - 4 auf SPD Verband Wörrstadt - 1 auf SPD Impflingen - 1 auf SPD Hetzerath - 7 auf Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald - 1 auf SPD Mülheim-Kärlich - 1 auf SPD Schifferstadt - 1 auf SPD SelbstAktiv - 2 auf SPD Wiesbachtal - 2 auf Tobias Rohrwick - 2 auf SPD Herxheim, Herxheim-Hayna, Herxheimweyher - 2 auf SPD Zweibrücken - 1 auf SPD Oggersheim - 2 auf SPD-Ortsverein Monsheim - 3 auf SPD Undenheim - 3 auf SPD Hochdorf-Assenheim / Rödersheim-Gronau - 2 auf SPD Ehrang-Quint - 2 auf SPD Ochtendung - 1 auf Jusos Südliche Weinstraße - 1 auf SPD Rhaunen - 1 auf SPD Unterbezirk Alzey-Worms - 2 auf SPD Burgschwalbach - 1 auf SPD Unterbezirk Kaiserslautern - 1 auf SPD Kreisverband Mainz-Bingen - 1 auf SPD OV Albersweiler - 1 auf SPD Waldböckelheim - 1 auf SPD Brücken/Ohmbach - 1 auf SPD Neuhäusel-Kadenbach - 1 auf SPD Ockenfels/ Kasbach Ohlenberg - 1 auf SPD Grossniedesheim - 1 auf SPD Waldmohr - 2 auf AG 60plus Rheinland-Pfalz - 1 auf SPD Wattenheim - 1 auf SPD Meckenheim/Pfalz - 1 auf SPD Trier Heiligkreuz - 1 auf Jusos Donnersbergkreis - 1 auf SPD Contwig-Stambach - 1 auf SPD Ortsverein Herdorf - 2 auf SPD Siegelbach - 1 auf SPD Mutterstadt - 1 auf SPD Welling - 1 auf SPD Waldleiningen - 1 auf SPD-Gemeindeverband Rüdesheim - 1 auf SPD Nußdorf - 1 auf SPD-Stadtratsfraktion Ludwigshafen am Rhein - 1 auf SPD Pfiffligheim - 1 auf Jusos Rheinhessen - 1 auf SPD Unterbezirk Kusel - 1 auf SPD Gemeindeverband Hagenbach - 1 auf SPD Landesgruppe RLP - 1 auf SPD Bellheim - 1 auf SPD Westerburger Land - 1 auf SPD Mundenheim - 1 auf SPD Bad Hönningen - 1 auf SPD Altendiez - 1 auf SPD Bitburg - 1 auf AfA Suedpfalz - 1 auf Die SPD in der VG Monsheim - 2 auf SPD Ober-Olm - 1 auf SPD Gemeindeverband Kandel - 1 auf SPD Dolgesheim-Berggemeinden - 1 auf SPD Dirmstein - 1 auf SPD Dachsenhausen - 1 auf Ortsvereine Trier-Tarforst/Filsch/Irsch - 1 auf SPD Böhl-Iggelheim - 1 auf SPD Miehlen-Gemmerich - 2 auf ASG-SÜDPFALZ.de - 1 auf Michael Schnatz - 1 auf SPD Höringen - 1 auf SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat - 1 auf SPD-Stadtratsfraktion Koblenz - 1 auf SPD Gemeindeverband Herxheim (SÜW) - 1 auf SPD OV Kusel - 1 auf SPD Oppau-Edigheim-Pfingstweide - 1 auf SPD Ortsverein Mörlen-Unnau - 1 auf SPD Queichheim - 1 auf SPD Südpfalz - 1 auf SPD Koblenz-Süd - 1 auf SPD Verband Bodenheim - 1 auf SPD Loreley - 1 auf SPD Engers - 1 auf SPD OV Baumholder - Westrich - 1 auf SPD Donnersbergkreis - 1 auf SPD Altrip - 1 auf SPD Gemeindeverband Nordpfälzer Land - 1 auf SPD Polch - 1 auf SPD Wallmerod - 1 auf SPD Hohen-Sülzen ## Aktiv für unseren Ort und seine Bürger! -