Andere Themen: [Allgemein] [Ankündigungen] [Service] [Bundespolitik] [Kommunales] [Pressemitteilung] [Ortsverein] [Veranstaltungen] [Termine] [Landespolitik] [Aktuell] [Bildung] [Europa] [Gesundheit] [Programmatisches]
Nachrichten zum Thema Landespolitik
Landespolitik Rhein-Lahn-SPD Kreisvorsitzende begrüßen verabschiedeten Doppelhaushalt des Landes
RHEIN-LAHN-KREIS | Die beiden Vorsitzenden der Rhein-Lahn-SPD Frank Puchtler (Oberneisen) und Mike Weiland (Kamp-Bornhofen) haben den jetzt vom rheinland-pfälzischen Landtag verabschiedeten Doppelhaushalt 2014/15 begrüßt. Der Haushalt enthalte zahlreiche überaus positive Ansätze, die der heimischen Region und dem Rhein-Lahn-Kreis in seiner Entwicklung weiterhelfen werden, sind sich die beiden Kommunalpolitiker einig.
Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 13.12.2013
Landespolitik Investitionen in Landesstraßenbau im Rhein-Lahn-Kreis
MAINZ/RHEIN-LAHN-KREIS | Das Land Rheinland-Pfalz will in den kommenden beiden Jahren rund 2,2 Millionen Euro in den Ausbau von Landesstraßen im Rhein-Lahn-Kreis investieren. Insgesamt stehen 2014 und 2015 neun Projekte im Bauprogramm des Landesbetriebs Mobilität (LBM) Diez, der die Vorhaben jetzt bei beim Ortstermin mit dem Landtagsabgeordneten Frank Puchtler (Oberneisen) vorstellte.
Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 13.11.2013
Landespolitik Zur Sache: Innere Sicherheit
- Rheinland-Pfalz ist ein sicheres Land. Die Menschen in Rheinland-Pfalz fühlen sich frei und sicher. Die Wahrscheinlichkeit Opfer einer Straftat zu werden liegt deutlich unter dem Bundesdurchschnitt.
- In Rheinland-Pfalz werden Straftaten aufgedeckt. Seit vielen Jahren liegt Rheinland-Pfalz mit Platz 3 im Bundesvergleich an der Spitze der Länder mit der höchsten polizeilichen Aufklärungsquote.
- Die SPD-geführte Landesregierung hat die Polizei personell enorm verstärkt. Im Jahr 1991 gab es rund 8400 Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte, heute stehen rund 9500 ausgebildete Polizistinnen und Polizisten im Dienst. Unsere Polizei ist bürgernah und für jedermann ansprechbar.
- Die technische Ausstattung der Polizei in Rheinland-Pfalz ist spitze. Mit der Einführung des Digitalfunks werden wir diese weiter erhöhen.
- Wir stehen für eine verantwortungsvolle Innenpolitik. Freie Entfaltung und ein sicheres Zusammenleben sind für uns die Richtschnur. Wir sorgen dafür, dass Freiheit und Sicherheit im Gleichgewicht bleiben. Mit uns wird es keine Hilfs-Sherifs, keine Bundeswehr im Innern und kein deutsches FBI geben.
Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 04.03.2011
Landespolitik Hartz IV
Dank unserer Beharrlichkeit ist jetzt ein Ergebnis erzielt worden, das deutliche Verbesserungen für Familien mit Kindern, Geringverdiener und für die Kommunen bedeutet:
Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 25.02.2011
Landespolitik Verkehrslärmschutz hat für uns eine zentrale Bedeutung
Sachstand: Wir sichern Mobilität. Sie ist wichtige Voraussetzung für unseren Wohlstand, für mehr Beschäftigung und für gleiche Chancen auf Teilhabe eines Jeden am gesellschaftlichen Zusammenleben. Aufgabe unserer Verkehrspolitik ist es, diese nachhaltig zu gestalten. Dieser Aufgabe haben wir uns verpflichtet. Es ist unbestritten, dass Lärm zu Erkrankungen führen kann. Auch aus diesem Grund hat der Verkehrslärmschutz für uns eine zentrale Bedeutung.
Die SPD-Landesregierung legt ihren Schwerpunkt auf den Lärmschutz an den Bundes- und Landesstraßen. Seit 2006 (bis 2009) wurden für Lärmvorsorge und Lärmsanierung an den Autobahnen, Bundes- und Landesstraßen über 23 Millionen Euro für die Menschen in unserem Land investiert.
Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 19.02.2011
Aktuelle-Artikel
WebsoziCMS 3.9.9 - 003912022 - 1 auf SPD Weisenheim am Sand - 2 auf SPD Neuhofen - 2 auf Stadtverband Bad Sobernheim - 2 auf Jusos NW-DUEW - 1 auf SPD Waldfischbach-Burgalben - 2 auf SPD Maifeld - 4 auf SPD Mayen-Land - 7 auf SPD Hahnstätten - 1 auf SPD Otterstadt - 1 auf SPD Ehrang-Quint - 1 auf SPD Zweibrücken - 5 auf SPD Bretzenheim / Nahe - 3 auf SPD Mundenheim - 2 auf SPD Unterbezirk Kaiserslautern - 2 auf Michael Schnatz - 2 auf SPD Weissenthurm - 2 auf Ortsverein Nohen-Rimsberg - 1 auf SPD Lingenfeld - 1 auf SPD Gemeindeverband Herxheim (SÜW) - 2 auf SPD Ortsverein Mörlen-Unnau - 1 auf SPD Lemberg - 2 auf SPD VG Weißenthurm - 1 auf Willkommen auf der Homepage des SPD Unterbezirk Pirmasens-Zweibrücken - 3 auf SPD UB Neustadt/Bad Dürkheim - 2 auf SPD Limburgerhof - 3 auf Marc Ruland - 9 auf SPD Bobenheim-Roxheim - 1 auf SPD Maudach - 3 auf SPD Vorderpfalz - 4 auf SPD Südpfalz - 1 auf SPD Urmitz - 3 auf SPD-Stadtratsfraktion Ludwigshafen am Rhein - 4 auf Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz - 2 auf SPD Stadt Braubach - 1 auf SPD Bellheim - 1 auf SPD Herxheim, Herxheim-Hayna, Herxheimweyher - 1 auf SPD Selters - 2 auf SPD Rheinzabern - 1 auf Jusos Rhein-Lahn - 1 auf SPD Südliche Innenstadt - 1 auf Johannes Vogt - 1 auf SPD Ortsverein Herdorf - 2 auf Alexander Fuhr - 1 auf SPD Hattert - 1 auf SPD Donnersbergkreis - 3 auf SPD Schifferstadt - 1 auf SPD Flörsheim-Dalsheim - 2 auf SPD Mudersbach - 1 auf SPD Weinsheim - 2 auf SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat - 3 auf SPD Gemeindeverband Freinsheim - 1 auf SPD Rhein-Lahn - 1 auf SPD Mauchenheim - 1 auf SPD Essingen Pfalz - 3 auf SPD Kirchheimbolanden - 1 auf SPD Ortsverein Heddesdorf - 1 auf SPD Horhausen - 1 auf SPD Ortsverein Buch - 4 auf SPD Guldental - 1 auf SPD Pleisweiler-Oberhofen - 1 auf Die SPD in der VG Monsheim - 1 auf SPD Bobenheim - 1 auf SPD-Stadtratsfraktion Koblenz - 1 auf SPD Ortsverein Trippstadt - 1 auf Jusos Südliche Weinstraße - 1 auf SPD Mülheim-Kärlich - 1 auf SPD Dittweiler - 1 auf SPD Speyer - 1 auf SPD Linz am Rhein - 1 auf SPD Kreisverband Kaiserslautern - 1 auf SPD Neupotz - 1 auf Jusos Ludwigshafen - 2 auf SPD Bad Hönningen - 1 auf SPD Koblenz-Süd - 1 auf SPD Lahnstein - 2 auf SPD Ortsverein Dierdorf - 1 auf SPD Bitburg - 2 auf SPD Mutterstadt - 3 auf SPD Unterbezirk Alzey-Worms - 3 auf SPD Aar Einrich - 1 auf SPD Altrip - 1 auf SPD Flonheim - Rheinhessen - 2 auf SPD Bad Marienberg - 1 auf SPD KL-Erlenbach - 2 auf SPD AG-Verbandsgemeinde Rheinauen - 14 auf SPD Ludwigshafen am Rhein - 1 auf SPD Ortsverein Vulkaneifel - 2 auf SPD Ortsverein Rhens - 9 auf SPD Burgschwalbach - 4 auf SPD Gemeindeverband Hagenbach - 1 auf SPD Nußdorf - 1 auf Jusos Pfalz - 1 auf AG 60plus Südpfalz - 1 auf SPD Gimmeldingen - 1 auf SPD Ober-Olm - 1 auf SPD Landesgruppe RLP - 2 auf S P D Ortsverein Berg in der Pfalz - 1 auf SPD Westerburger Land - 2 auf SPD Hilgert-Kammerforst - 1 auf Andreas Rath - Bürgermeister der Ortsgemeinde Hillscheid - 2 auf SPD Wallmerod - 1 auf SPD Neuhäusel-Kadenbach - 1 auf SPD Winzeln - 2 auf Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald - 1 auf SPD Schiesheim - 1 auf Startseite - 1 auf SPD OV Kusel - 1 auf SPD Dansenberg - 2 auf Angelika Glöckner - 1 auf SPD OV Baumholder - Westrich - 1 auf SPD Kreisverband Mainz-Bingen - 1 auf AG 60plus Rheinland-Pfalz - 1 auf SPD in der Verbandsgemeinde Betzdorf-Gebhardshain - 1 auf Michael Köhler - 1 auf SPD Hohen-Sülzen ## Aktiv für unseren Ort und seine Bürger! - 1 auf SPD Böhl-Iggelheim - 1 auf SPD Gebhardshain - 3 auf SPD Oberneisen - 1 auf SPD Wörth am Rhein - 11 auf SPD Engers - 1 auf SPD Urbar - 3 auf SPD Hochstadt - 2 auf SPD Mayen-Koblenz - 1 auf SPD Altendiez - 1 auf SPD Polch - 2 auf Die persönliche Homepage von Bettina Brück - 1 auf SPD-Gemeindeverband Rüdesheim - 2 auf SPD Rennerod - 1 auf SPD-Kreisverband Altenkirchen - 1 auf SPD Herschbach -