Nachrichten zum Thema Landespolitik

Landespolitik Rhein-Lahn-SPD Kreisvorsitzende begrüßen verabschiedeten Doppelhaushalt des Landes

RHEIN-LAHN-KREIS | Die beiden Vorsitzenden der Rhein-Lahn-SPD Frank Puchtler (Oberneisen) und Mike Weiland (Kamp-Bornhofen) haben den jetzt vom rheinland-pfälzischen Landtag verabschiedeten Doppelhaushalt 2014/15 begrüßt. Der Haushalt enthalte zahlreiche überaus positive Ansätze, die der heimischen Region und dem Rhein-Lahn-Kreis in seiner Entwicklung weiterhelfen werden, sind sich die beiden Kommunalpolitiker einig.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 13.12.2013

 

Landespolitik Investitionen in Landesstraßenbau im Rhein-Lahn-Kreis

MAINZ/RHEIN-LAHN-KREIS | Das Land Rheinland-Pfalz will in den kommenden beiden Jahren rund 2,2 Millionen Euro in den Ausbau von Landesstraßen im Rhein-Lahn-Kreis investieren. Insgesamt stehen 2014 und 2015 neun Projekte im Bauprogramm des Landesbetriebs Mobilität (LBM) Diez, der die Vorhaben jetzt bei beim Ortstermin mit dem Landtagsabgeordneten Frank Puchtler (Oberneisen) vorstellte.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 13.11.2013

 

Landespolitik Zur Sache: Innere Sicherheit

  • Rheinland-Pfalz ist ein sicheres Land. Die Menschen in Rheinland-Pfalz fühlen sich frei und sicher. Die Wahrscheinlichkeit Opfer einer Straftat zu werden liegt deutlich unter dem Bundesdurchschnitt.
  • In Rheinland-Pfalz werden Straftaten aufgedeckt. Seit vielen Jahren liegt Rheinland-Pfalz mit Platz 3 im Bundesvergleich an der Spitze der Länder mit der höchsten polizeilichen Aufklärungsquote.
  • Die SPD-geführte Landesregierung hat die Polizei personell enorm verstärkt. Im Jahr 1991 gab es rund 8400 Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte, heute stehen rund 9500 ausgebildete Polizistinnen und Polizisten im Dienst. Unsere Polizei ist bürgernah und für jedermann ansprechbar.
  • Die technische Ausstattung der Polizei in Rheinland-Pfalz ist spitze. Mit der Einführung des Digitalfunks werden wir diese weiter erhöhen.
  • Wir stehen für eine verantwortungsvolle Innenpolitik. Freie Entfaltung und ein sicheres Zusammenleben sind für uns die Richtschnur. Wir sorgen dafür, dass Freiheit und Sicherheit im Gleichgewicht bleiben. Mit uns wird es keine Hilfs-Sherifs, keine Bundeswehr im Innern und kein deutsches FBI geben.
-- SPD Landesverband Rheinland-Pfalz, Klarastr. 15a, 55116 Mainz, lv.rheinland-pfalz@spd.de

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 04.03.2011

 

Landespolitik Hartz IV

Dank unserer Beharrlichkeit ist jetzt ein Ergebnis erzielt worden, das deutliche Verbesserungen für Familien mit Kindern, Geringverdiener und für die Kommunen bedeutet:

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 25.02.2011

 

Landespolitik Verkehrslärmschutz hat für uns eine zentrale Bedeutung

Sachstand: Wir sichern Mobilität. Sie ist wichtige Voraussetzung für unseren Wohlstand, für mehr Beschäftigung und für gleiche Chancen auf Teilhabe eines Jeden am gesellschaftlichen Zusammenleben. Aufgabe unserer Verkehrspolitik ist es, diese nachhaltig zu gestalten. Dieser Aufgabe haben wir uns verpflichtet. Es ist unbestritten, dass Lärm zu Erkrankungen führen kann. Auch aus diesem Grund hat der Verkehrslärmschutz für uns eine zentrale Bedeutung.

Die SPD-Landesregierung legt ihren Schwerpunkt auf den Lärmschutz an den Bundes- und Landesstraßen. Seit 2006 (bis 2009) wurden für Lärmvorsorge und Lärmsanierung an den Autobahnen, Bundes- und Landesstraßen über 23 Millionen Euro für die Menschen in unserem Land investiert.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 19.02.2011

 

WebsoziCMS 3.8.9 - 003303666 - 1 auf SPD Neupotz - 1 auf SPD Gemeindeverband Rüdesheim - 1 auf SPD in der Verbandsgemeinde Hachenburg - 1 auf AG 60 Plus Mayen - Koblenz - 1 auf SPD Stadtverband Idar-Oberstein - 1 auf S P D Ortsverein Berg in der Pfalz - 3 auf SPD Trier Heiligkreuz - 1 auf SPD Dittelsheim-Hessloch-Frettenheim - 1 auf SPD Ludwigshafen am Rhein - 1 auf AfA Koblenz - 1 auf Sabine Bätzing-Lichtenthäler – Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Betzdorf/Kirchen und Staatsministerin in Rheinland-Pfalz - 1 auf SPD Oppenheim - 1 auf SPD Neuhäusel-Kadenbach - 1 auf SPD KV Neuwied - 1 auf SPD-Unterbezirk Kaiserslautern - 1 auf SPD Horhausen - 4 auf SPD Flacht-Aar - 1 auf SPD Altrip - 3 auf SPD Kreisverband Bad Kreuznach - 1 auf SPD Beindersheim - 1 auf SPD Hetzerath - 1 auf SPD Armsheim - 1 auf SPD Impflingen - 3 auf SPD Unterbezirk Alzey-Worms - 1 auf In Weidenthal: "immer vor Ort" - 5 auf SPD Stadtverband Andernach - 2 auf SPD Gemeindeverband Nordpfälzer Land - 2 auf SPD Kirchheimbolanden - 1 auf SPD Kirn - 1 auf SPD-Ortsverein Schillingen - 1 auf AG 60plus Westerwald - 1 auf SPD Böhl-Iggelheim - 2 auf SPD Wörth am Rhein - 1 auf SPD Rhein-Lahn - 1 auf AG 60plus Südpfalz - 1 auf SPD Bad Hönningen - 1 auf SPD Herschbach - 1 auf SPD-Stadtratsfraktion Koblenz - 1 auf Peter Drexler - 1 auf SPD Ellerstadt - 1 auf SPD Waldfischbach-Burgalben - 1 auf SPD Donnersbergkreis - 2 auf SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat - 1 auf SPD Bockenheim-Weinstrasse - 2 auf SPD UB Worms - 2 auf SPD Mayen-Koblenz - 1 auf SPD Rödersheim-Gronau - 1 auf SPD Ortsverein Mörlen-Unnau - 1 auf SPD Maifeld - 1 auf Landtagsabgeordnete Bettina Brück - 1 auf AsJ RLP - 1 auf SPD Oberotterbach - 1 auf Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald - 1 auf SPD Montabaur - 1 auf Gabi Weber - Ihre Abgeordnete für Westerwald und Rhein-Lahn - 1 auf SPD Limburgerhof - 1 auf ASG-SÜDPFALZ.de -